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Ich bin von der Stärke unserer Region und seiner Menschen überzeugt!

Herzlich Willkommen auf meiner Website!

Ich freue mich sehr, dass Sie ihr Weg auf meine Website geführt hat! Sie finden hier aktuelle Informationen und Neuigkeiten über meine Arbeit für die Menschen und unsere Heimat Coburg/Kronach. Erfahren Sie mehr über meine Überzeugungen und stöbern Sie auf meiner Seite.

Bei Fragen und Anregungen bin ich gerne für Sie da.

 

Ihr

Hans Michelbach, Bundestagsabgeordneter


Aktuelle Informationen

 

Der Vorsitzende der Mittelstands-Union, Hans Michelbach, erklärt: „Die Mittelstands-Union tritt für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und wachsenden Wohlstand ein. Dafür haben wir ein breites Grundsatzprogramm mit klaren Leitlinien und starken Inhalten. Indem die mittelständische Wirtschaft gestärkt wird, stärken wir auch die Arbeitnehmer und den gesamten Wirtschaftsstandort Deutschland. Grundlage dafür ist ein ausgeprägtes Sachverständnis und ein eindeutiges Bekenntnis zur Sozialen Marktwirtschaft. Unsere Vorschläge basieren auf Fakten. Dies kann man von den jüngsten Äußerungen des SPD-Kanzlerkandidaten nicht behaupten.“

Dazu stellt Michelbach fest: „Die bisherigen Vorschläge von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz sind kontraproduktiv für die Arbeitsplätze, da sie den Wirtschaftsstandort Deutschland gefährden. Er versucht die deutsche Volkswirtschaft mit nachweisbar falschen Zahlen künstlich schlecht zu reden, um so seine rückwärtsgewandte Politik zu rechtfertigen. Dabei ist richtig, dass eine konstruktive Reformpolitik bis heute die Grundlage für die gute Verfassung auf dem Arbeitsmarkt ist. Die Zahl der Arbeitslosen wurde halbiert und noch nie gab es mit nahezu 44 Millionen so viele Beschäftige in Deutschland wie heute. Zudem zeigt sich, dass die Arbeitsmarktinstrumente gut funktionieren und dafür sorgen, dass unbefristete Jobs entstehen. Es ist schlichtweg falsch, dass die Zahl der befristeten Beschäftigungsverhältnisse bei 25- bis 35-jährigen, wie Schulz behauptet, bei 40% liegt. Tatsächlich liegt die Zahl bei etwa 12-18 %. In einer Demokratie ist eine Tatsachenverzerrung für politische Vorteile nicht akzeptabel.

Es ist Zeit, dass Martin Schulz die Aussagen öffentlich korrigiert, sich entschuldigt und ein Einsehen hat, dass Mehreinstellungen im Mittelstand durch ein Befristungsverbot nicht stattfinden. Vielmehr soll ein Berufseinstieg für junge Bewerber verstärkt gefördert werden.“

Michelbach, der auch Stellvertretender Vorsitzender des Wirtschaftsflügels der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist, bekräftigt ferner: „Die Errungenschaften der letzten Jahre zurückdrehen zu wollen, ist ein Spiel mit dem Feuer. Anstatt weitere Reformen anzumahnen, die unsere gute Wettbewerbssituation festigen und neue Arbeitsplätze schaffen, verspricht er den Menschen unfinanzierbare Wohltaten und setzt mit Themen von Rot-Rot-Grün den prosperierenden Wirtschaftsstandort Deutschland aufs Spiel. Schulz sollte anerkennen: Wirtschaftliche Prosperität wird nur durch harte Arbeit und nicht durch Sprüche und staatliche Umverteilung erzeugt. Einen Trump-Effekt mit der Anbiederung an die Wähler durch manipulative Unwahrheiten darf es zur Bundestagswahl nicht geben.“


„Heute wurde im Bahntower in Berlin die richtige Entscheidung für meine Heimat getroffen und wir haben einen Riesenerfolg für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort erreicht: Wir bekommen ab Dezember 2017 eine morgendliche Pendler-ICE-Anbindung von Lichtenfels nach München und eine paarige IC-Verbindung über Kronach von Montag bis Donnerstag und Samstag sowie eine einfache IC-Verbindung für Freitag und Sonntag. Das heißt die Pendler können aufatmen“, teilen die Bundestagsabgeordneten Zeulner und Michelbach erfreut mit.
Im Detail heißt das, dass um 06.22 Uhr der ICE von Lichtenfels nach München fährt und ein IC aus Karlsruhe durchgebunden bis nach Leipzig, über Lichtenfels und Kronach ab Dezember 2017 eingesetzt wird. Der Halt in Ludwigsstadt wird derzeit noch geprüft.

Daran haben nicht mehr viele geglaubt, doch die Bundestagsabgeordnete hat nicht locker gelassen und in Berlin im letzten Jahr die „Allianz für die Heimat“ gegründet. Im Rahmen dieser kämpfte Sie mit ihren Kolleginnen und Kollegen im Bundestag dafür, dass die Region mit der neuen ICE Strecke Berlin – München nicht den Anschluss an den Fernverkehr verliert. Denn genau dies drohte den Menschen entlang der alten Strecke.

„Es zeigt sich, dass es sich lohnt zu kämpfen. Ich freue mich, dass ich zusammen mit der Allianz für die Heimat und der Bahn hier eine Lösung gefunden habe, die uns wirklich voranbringt. Im wahrsten Sinne des Wortes“, so die Abgeordnete.

„Dass die Bahn nun, auf unseren Druck hin und mit uns in der Zusammenarbeit, Lösungen für die Region gefunden hat rechne ich ihr hoch an. Denn man bedenkt, woher wir kommen – von einem kompletten Wegfall der ICE Anbindung und der Perspektive erst ab 2030 eine IC-Anbindung zu erhalten – sind jetzt der Systemhalt ab 2023 und einzelne noch verbesserte Anbindung bereits ab 2017, das heißt übergangslos, erreicht worden. Dieses dicke Brett haben wir erfolgreich gebohrt!

Vielen Dank auch nochmal an die Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn AG Frau Birgit Bohle und Herrn Thorsten Krenz von der DB AG für die Bereitschaft gemeinsam für die Menschen vor Ort zu agieren.“

Michelbach ergänzt: „Ich freue mich besonders, dass Kronach schon ab diesem Jahr eine Direktanbindung erhält und an das IC-Netz angebunden wird. Jetzt gilt es, noch Verbesserungen für Ludwigsstadt zu erreichen.“

Die Verbindungen im Detail nochmals genauer:

ICE: Lichtenfels - Nürnberg

 

Montags bis Freitags

Lichtenfels

06:22

IC: Karlsruhe - Nürnberg - Lichtenfels - Kronach - Leipzig (weitere Halte enthalten)

 

Montag bis Donnerstag

Freitag

Samstag

Lichtenfels

11:21

17:21

13:21

Kronach

11:36

17:36

13:36

IC: Leipzig - Kronach - Lichtenfels - Nürnberg - Karlsruhe (weitere Halte enthalten)

 

Montag bis Donnerstag

Samstag

Sonntag

Kronach

18:24

12:24

16:24

Lichtenfels

18:38

12:38

16:38

Hintergrund:

Neben MdB Zeulner sind in der von ihr initiierten „Allianz für die Heimat“ noch folgende Abgeordnete Mitglieder:

MdB Dr. h.c. Hans Michelbach (CSU, Coburg, Kronach),MdB Dr. h.c. Albert Weiler (CDU) und MdB Ralph Lenkert (Die Linke), beide Gera, Jena, Saale-Holzland-Kreis, MdB Frau Carola Stauche (CDU, Sonneberg-Saalfeld/Rudolstadt-Saale-Orla-Kreis), MdB Dieter Stier (CDU, Burgenlandkreis), MdB Stephan Kühn, verkehrspolitischer Sprecher Bündnisgrüne Deutschland-Ost, MdB Dr. Thomas Feist (CDU, Leipzig II) und MdB Daniela Kolbe (SPD, Leipzig I)


„Moderne Breitbandanschlüsse sind heute mehr denn je ein wesentlicher Standortfaktor. Für die Ansiedlung von Unternehmen und damit für die Schaffung von Arbeitsplätzen sind sie ein wichtiger Standortfaktor. Wer keine Datenautobahn vorweisen kann, verliert zunehmend den Anschluss. Wir brauchen in der Region eine flächendeckende Breitbandversorgung, wenn wir auch morgen noch eine zukunftsfähige Wirtschaftsdrehscheibe bleiben wollen. Ich freue mich, dass es mir gelungen ist, mit Teuschnitz, Tschirn und Küps weiteren Kommunen in der Region einen positiven Förderbescheid des Bundesverkehrsministeriums für den notwendigen ersten wichtigen Schritt der für den Ausbau vorab notwendigen Beraterleistungen übermitteln zu können“, so der Coburg/Kronacher Wahlkreisabgeordnete im Deutschen Bundestag Hans Michelbach, MdB.

Die Bundesregierung und der Deutsche Bundestag haben das Ziel gesetzt, eine flächendeckende Breitbandversorgung in ganz Deutschland zu erreichen und unterversorgte Gebiete noch schneller an die Datenautobahn anzuschließen. Hier sei nach Ansicht Michelbachs besonders wichtig, dass man nicht allein auf Leistungssteigerungen in Ballungsräumen achte. „Vor allem müssen wir dafür sorgen, dass der ländliche Raum nicht vom technischen Fortschritt abgeschnitten wird. Leistungsfähige Breitbandverbindungen sind die neuen Lebensadern einer wachsenden Wirtschaft. Der ländliche Raum darf hier nicht abgeschnitten werden!“, so Michelbach.

Der Wahlkreisabgeordnete nahm aus den Händen der Parlamentarischen Staatssekretärin bei Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Dorothee Bär, MdB die Förderbescheide für Tschirn, Tesuchnitz sowie für Küps in Berlin entgegen. „Dies ist ein weiterer Meilenstein, weiße Flecken auf der digitalen Landkarte zu schließen“, so Michelbach. Ziel des Bundesförderprogramms für den Netzausbau ist es, in den kommenden drei Jahren hochleistungsfähige Breitbandnetze in unterversorgten Gebieten zu schaffen. Das Förderprogramm des Bundes ermöglicht einen flächendeckenden Ausbau bislang unterversorgter Gebiete mit 50 Mbit pro Sekunde. Für die Breitbandförderung stehen dabei insgesamt 2,7 Milliarden Euro bereit. Der Fördersatz des Bundes beträgt im Regelfall 50 Prozent der Kosten – bis zu 70 Prozent bei besonders geringer Wirtschaftskraft. Eine Kombination mit den Förderprogrammen der Länder oder der EU ist möglich: In diesem Fall kann der Fördersatz bis zu 90 Prozent betragen. Der Eigenanteil der beteiligten Kommune liegt bei mindestens 10 Prozent.


„Ich habe Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries deutlich gemacht, dass das derzeitige Konsultationsverfahren aus Sicht der Region eine Farce ist und hier dringliche Änderungen angemahnt. So kann man die Energiewende nicht bürgernah und transparent gestalten. Das Ministerium muss als Rechtsaufsicht über das Energiewirtschaftsgesetz hier dringlich eingreifen“, so der Coburg/Kronacher Wahlkreisabgeordnete Dr. h.c. Hans Michelbach, MdB.

Michelbach hatte zusammen mit dem Großteil der Bürgermeister aus der Region in Berlin an der Konsultation zum NEP 2030 teilgenommen. Diese Veranstaltung sei mit den berechtigten Interessen der Bürger in der Region fahrlässig umgegangen. „Eine reine Show-Veranstaltung ohne konkrete Aussagen zu Trassenverläufen und Kosten-Nutzenanalysen“, beschwerte sich Michelbach. Man hätte neben detaillierten Darstellungen zur Notwendigkeit eines weiteren Ausbaus auch Aussagen darüber erwarten können, wie sich der Strompreis durch den massiven Netzausbau und die damit verbundenen Erstellungskosten und den laufenden Betrieb in Zukunft entwickeln wird. Es könne nicht sein, dass Regionen als Transitregionen ausgesucht werden, ohne dass man den Menschen dort überhaupt die Notwendigkeit der Maßnahmen hinreichend dargestellt habe. Auch die nach seiner Auffassung heimlich, still und leise allein im Internet vorgenommene Veröffentlichung der Entwürfe halte er für bedenklich.

Michelbach verdeutlichte der Bundeswirtschaftsministerin Zypries (SPD) gegenüber vom regionalen Konsens, dass die Region aufgrund der bestehenden infrastrukturellen Einschnitte einen ausreichenden Beitrag in Bezug auf den Netzausbau geleistet hat und keine zusätzlichen weiteren 380-kV-Stromtrassen und damit einhergehende Überbelastungen verträgt. „P44 und P44 mod. lehnen wir ab“, so Michelbach wörtlich. Im derzeitigen Gesetz stehe die P43 von Thüringen/Hessen nach Grafenrheinfeld. Der Versuch einer Verschiebung in´s Coburger Land werde nicht hingenommen. Michelbach warb gegenüber Zypries dafür, auch von Seiten des letzten Endes für den Netzausbau zuständigen Wirtschaftsministeriums sowohl Bundesnetzagentur als auch TenneT auf bereits bestehende Trassenverläufe hinzuweisen, welche ggf. eine Ertüchtigung erfahren könnten. Aus seiner Sicht ist ein Neubau schädlicher und kostenintensiver, als die Nutzung bereits bestehender Trassen. Zur Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes könne das Netzentgelt nicht weiter ansteigen.

Dessen ungeachtet rief Michelbach die Bürgermeister dazu auf, in jeder Kommune Resolutionen zu verabschieden, welche sich gegen einen weiteren Netzausbau im Coburger Land aussprechen. Es sei keine Frage, dass die gesamte Region den Nachteil habe, egal ob eine neue Trasse im Osten oder im Westen des Coburger Landes gebaut würde. Infolge dessen sei es Zeit für ein Zeichen der interkommunalen Solidarität im gesamten Landkreis. Es sei denkbar, dass der Bayerische Gemeindetag Coburg einheitlich keine Verschiebung von Betroffenheit mitmache, so Michelbach abschließend.

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